Statement zum Vorfall am 16.09.2023

19.09.2023 - Am Samstag, dem 16.9. hat auf der Aufstellungsversammlung von Volt Deutschland eine Person auf der Bühne eine Formulierung getätigt, die wir als Shoa-Relativierung einstufen. Das ist für Volt in keinster Weise tragbar. Das ist nicht zu akzeptieren. Zu dem geäußerten Vergleich möchten wir uns Volt Deutschland anschließen und uns als Volt Thüringen klar von der getätigten Aussage distanzieren. Die Aussage hat die gesamte Versammlung hörbar erschüttert und wurde von der Versammlungsleitung mit einem Ordnungsruf verurteilt. Der Bundesvorstand hat sich bereits unmittelbar klar gegen die getätigte Aussagen positioniert.

Wir als Landesverband sind von dieser Aussage zutiefst schockiert und verurteilen ein derartiges Verhalten aufs Schärfste. Bei Volt ist kein Platz für diese Form abscheulicher Vergleiche und wir verurteilen diesen Vorfall scharf.

Der Bundesvorstand prüft umgehend alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen und wird diese weitesgehend ausschöpfen. Die Ordnungsmaßnahmen sind in der Satzung in § 7 von Volt Deutschland klar geregelt.

Die Person hat umgehend eine Selbstanzeige gestellt und ist von ihrem Parteiamt zurückgetreten. Relativierungen des Holocaust sind für uns zu keiner Zeit tragbar und werden auch nicht von uns toleriert.

Volt ist eine Partei, die sich gegründet hat, um für ein geeintes Europa und gegen jede Form von Nationalismus und Rechtsextremismus einzustehen. Brexit, die Wahl von Donald Trump und der Einzug der AfD in den Bundestag waren der Anlass zur Gründung von Volt in ganz Europa. Wir wollen Politik über Grenzen hinweg machen, weil wir für eine offene, vielfältige und vereinte Gesellschaft einstehen. Unsere Mandatstragenden und unsere Bewegung kämpfen jeden Tag aktiv für ein Europa, in dem jede*r mit Respekt behandelt wird.